SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2016/23 vom 29. Juni 2017 , Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017 - Sg Verwaltungsgericht (2017)
Strassenverkehrsrecht, Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG.Eine die Fahreignung ausschliessende verkehrsrelevante psychiatrische Störung ist verkehrsmedizinisch ebenso wenig nachgewiesen wie ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch. Die Wiedererteilung des wegen ungenügender kognitiver Leistungsfähigkeit entzogenen Führerausweises kann deshalb nicht von der Einhaltung einer kontrollierten und betreuten Alkoholabstinenz und einer regelmässigen ambulanten-psychiatrischen Betreuung abhängig gemacht werden. Bleibt es aber bei den entsprechenden Verdachtsdiagnosen, kann die Wiedererteilung des Führerausweises mit entsprechenden Auflagen verknüpft werden (Verwaltungsgericht, B 2016/23).